In den vergangenen Tagen und Wochen kam es vermehrt zu Diskussionen zu der bereits im August 2022 verkündeten Standortentscheidung für den Neubau des Eichsfeldklinikums in Heilbad Heiligenstadt. Vor allem Mitglieder der sogenannten Eichsfeldinitiative fordern immer wieder öffentlich eine Revision der Standortentscheidung zugunsten des Leinefelder Raums. Hierzu möchte ich als Vorsitzender der CDU Heilbad Heiligenstadt wie folgt Stellung beziehen:
Alle bisher notwendigen Beschlüsse für den Neubau des Eichsfeldklinikums sind im Jahr 2022 im Kreistag des Landkreises Eichsfeld und in Aufsichtsrat sowie Gesellschafterversammlung der Eichsfeld Klinikum gGmbH gefasst worden. Auch eine Fördermittelzusage vom Land Thüringen liegt in beträchtlicher Höhe für den Neubau vor. Auch der Heiligenstädter Stadtrat hat einmütig grünes Licht für den Kauf der vorgesehenen Grundstücke durch die Stadt Heilbad Heiligenstadt gegeben. Die Käufe sind bereits beurkundet und vollzogen. Hierbei gilt es zu berücksichtigen, dass für die Standortentscheidung der Gesellschaftervertrag keine Kompetenz der Gesellschafter vorsieht. Folglich ist Standortentscheidung korrekterweise von Geschäftsführung und Aufsichtsrat getroffen worden. Der Entscheidung ist dabei ein mehrjähriger Beratungs- und Begutachtungsprozess vorausgegangen, in dem viele verschiedene Faktoren berücksichtigt worden sind.
Wie bereits Gesundheitsministerin Werner in ihrer Antwort an die sogenannte Eichsfeldinitiative deutlich gemacht hat, sollte die Entscheidung für den Standort in Heilbad Heiligenstadt respektiert werden, um das gesamte Projekt nicht zu gefährden. Auch wenn es sicherlich einige Bürger im Kreis gibt, die Verständnis für die Initiatoren haben, sind deshalb nun alle Seiten gut beraten, den eingeschlagenen Weg gemeinsam zu gehen. Die geplante Groß-Investition für den neuen Gesundheitscampus wird Strahlkraft auf das gesamte Eichsfeld haben und die medizinische Versorgung nachhaltig sichern. Umso mehr freut es mich, dass die Verantwortlichen der Eichsfeld Klinikum gGmbH einen ersten Ausblick zu dem neuen Gesundheitskomplex in dem hauseigenen Gesundheitsmagazin ”Impuls“ gegeben haben. Geplant ist ein Haus mit 292 Betten und u.a. 3 Kreißsälen. Schon jetzt wird in die Digitalisierung investiert, welche dann in den Neubau überführt werden soll. Man kann davon ausgehen, dass das Leistungsangebot ausgeweitet wird und neue Technologien zukünftig zum Einsatz kommen.
Wenn das neue Klinikum so gebaut wird wie in dem Ausblick beschrieben, können wir uns über eine richtungsweisende Investition im Eichsfeld freuen, die den Gesundheitsstandort Eichsfeld deutlich aufwertet. Das kann auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ein Motor für Beschäftigungswachstum sein. Verschiedene neue Facharztpraxen werden das Gesundheitsangebot erweitern und den Bürger im Eichsfeld Wege in die größeren Städte außerhalb des Landkreises ersparen.
Die Heiligenstädter CDU wird zusammen mit den anderen Fraktionen im Stadtrat den Prozess Neubau Eichsfeldklinikum bestmöglich unterstützen und weiterhin für die Beschlüsse sorgen, welche für die Entwicklung des Standortes notwendig sind. Mit dem neuen Heiligenstädter Amt für Stadtentwicklung wollen wir gemeinsam Zukunftsperspektiven entwickeln, die für eine optimale Integration des neuen Komplexes in unserer gewachsenen Kurstadt sorgen. Und gerade hier sehen wir mit unseren Mitstreitern die Chance für eine positive Weiterentwicklung der gesamten Region, weshalb die aktuelle Standortdiskussion schnell beendet werden sollte.
Peter Gabel
Vorsitzender
CDU Heilbad Heiligenstadt